Mit einer großen Aktion am Samstagabend ist der Kölner Zoll gegen Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Mindestlohn-Verstöße vorgegangen. Im Fokus der Razzia: Shisha-Bars in Köln.
Razzia in Shisha-Bars und Co.Zoll und Ordnungsamt schließen Café in Köln – und finden noch viel mehr
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Am Samstagabend (4. September) ging der Zoll Hinweisen bezüglich Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Verstoß gegen den Mindestlohn nach.
Köln. Mit einem großen Aufgebot haben das Hauptzollamt Köln, die Polizei sowie die Kämmerei, die Bauaufsicht und das Ordnungsamt der Stadt Köln am Samstagabend (4. September) in der Nacht zum Sonntag zahlreiche Shisha-Bars in der Stadt kontrolliert. Bei der Aktion, die vom Ordnungsamt geleitet wurde, wurden zahlreiche Verstöße festgestellt.
Mehr als zehn Shisha-Bars, Wettbüros und Cafés in Bickendorf, der Südstadt, der Innenstadt und in Mülheim wurden „besucht”. Wie die Stadt Köln am Sonntag (5. September) mitteilt, wurde wegen Brandschutzmängeln ein Café im Stadtbezirk Ehrenfeld sofort geschlossen und versiegelt.
Razzia in Shisha-Bars: Kölner Zoll und Ordnungsamt gemeinsam unterwegs
Neben anderen Delikten fielen in mehreren Fällen Wettbüros neben den Shisha-Bars damit auf, dass sie zwar eine Genehmigung nach Glücksspielstaatsvertrag durch die Bezirksregierung Köln hatten, aber keine baurechtliche Genehmigung durch die Stadt Köln.
Auch wurde mehreren Betrieben der Verkauf von Wasserpfeifen untersagt. Mehrere Betriebe hatten ihre Rauch-Warngeräte nicht normgemäß erneuert, Feuerlöscher entsprachen nicht der neuen Vorschrift und Lüftungsanlagen wurden bemängelt. Auch baurechtlich gab es Beanstandungen.
„Besonders” war aus Sicht der Einsatzkräfte der Fall in einer Shishabar in der Innenstadt. Weil sich der Betreiber weigerte, eine verschlossene Stahltür zu öffnen, griffen die Beamten zu einer Endoskop-Kamera, um so in den dahinter liegenden Lagerraum schauen zu können. Der Raum war nicht nur schlecht belüftet, der Zoll entdeckte dort auch mehrere Gefäße und Tüten mit unversteuertem Wasserpfeifentabak. Die hygienischen Zustände in diesem Raum waren bedenklich.
Kartons mit unversteuertem Tabak stapeln sich schnell
Generell war das Thema des unversteuerten Tabaks am Abend allgegenwärtig. Bereits nach wenigen Stationen stapelten sich die Kartons mit sichergestelltem Beweismaterial fast bis unter die Decke eines Kleintransporters.
„In beinah jeder Bar hatten wir einen Treffer und haben insgesamt fast 300 Tabakdosen sichergestellt. Ein Barbetreiber hatte versucht, seinen Tabakvorrat im Keller unter dem Zubehör für Wasserpfeifen zu verstecken”, bilanziert Jens Ahland, Pressesprecher des Zollamts.
In einigen Lokalen fiel obendrein auf, dass Mitarbeiter mutmaßlich schwarz arbeiteten oder sich in Sachen Verdienst unter dem gesetzlichen Mindestlohn bewegten.
Nach bisherigen Erkenntnissen besteht in vier Fällen der Verdacht, dass der Barbetreiber diese nicht oder falsch zur Sozialversicherung gemeldet hat. Bei acht befragten Angestellten gibt es konkrete Hinweise darauf, dass der aktuelle Mindestlohn von 9,60 Euro nicht gezahlt wird. Gegen die Betreiber werden nun Ermittlungsverfahren eingeleitet. (tw)